gvv Aktuell

Gemeindefinanzbericht 2006: Burgenländische Gemeinden wirtschaften vorbildlich!

5. November 2007
GVV-Präsident Schmid: Unsere Kommunalpolitiker leisten trotz schwieriger Bedingungen ausgezeichnete Arbeit!

Eisenstadt, 06.11.2007 - Trotz der Tatsache, dass die Gemeinden eine Vielzahl von Aufgaben des Bundes übernommen haben - Stichwort Datenerhebungen oder die Kinder- und Altenbetreuung - leisten die Verantwortlichen in den Kommunen hervorragende Arbeit.

In den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Mülltrennung sind die österreichischen Gemeinden sogar im europäischen Spitzenfeld. Im Bereich Lebensqualität liegen die burgenländischen Gemeinden ganz vorne. Die Bevölkerung stellt hier den verantwortlichen Politikern ein gutes Zeugnis aus.

GVV-Präsident Schmid: Tatsache ist, dass der Kahlschlag des ländlichen Raumes, verursacht durch die alte Bundesregierung von 2000-2006, in vielen Gemeinden zu finanziellen Engpässen geführt hat. Umso bemerkenswerter ist es, dass trotz der massiven Einsparungspolitik in dieser Zeit alle kommunalen Leistungen in vollem Umfang und in hoher Qualität Aufrecht erhalten werden konnten.

Auch die heute veröffentlichte Gemeindefinanzstatistik für das Jahr 2006 untermauert, dass die Verschuldung der Gemeinden des Landes zurückgeht und es eine stabile finanzielle Basis bei den burgenländischen Gemeinden gibt. Obwohl es heuer in einigen Gemeinden durch Devisenoptionsgeschäfte zu finanziellen Schieflagen gekommen ist, attestiert der Gemeindefinanzbericht des Landes den Gemeinden ein überwiegend positives Zeugnis.

Auf Initiative der SPÖ wird nun auch das Sicherheitsnetz für Optionsgeschäfte und ähnliches wesentlich dichter geknüpft. Außerdem soll die Gemeindeaufsicht in Zukunft hier ihre Aufgaben wesentlich effizienter wahrnehmen.

Schmid abschließend: Der neu aus verhandelte Finanzausgleich, der ja nun 6 Jahre läuft, ist für die Gemeinden das Landes eine gute Basis. Es gibt, wie vom GVV und der SPÖ immer gefordert, mehr Geld für die Kommunen unter 10.000 Einwohner und damit profitieren im Burgenland 170 von 171 Gemeinden.



zurück