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Strem: Warum ist Steindl nicht eingeschritten?

3. Februar 2009
SP-Klubchef Illedits fordert Aufklärung über Rolle der Gemeindeaufsicht
Eisenstadt, 3. Februar 2009. - SPÖ-Klubobmann Christian Illedits fordert rund um das Finanzdebakel der Gemeinde Strem volle Aufklärung über die Rolle der Gemeindeaufsicht. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf zu erfahren, warum Gemeindereferent Franz Steindl alle Warnungen in den Wind geschlagen hat und nicht früher eingeschritten ist. Durch rechtzeitiges Handeln hätte womöglich großer Schaden verhindert werden können.

Illedits verweist darauf, dass die SPÖ mehrere Anfragen im Landtag zu dieser Causa eingebracht hat - die letzte durch LAbg. Ernst Schmid im November 2008. Gemeindereferent Steindl habe in seiner Beantwortung abgewiegelt und beschwichtigt. Entweder war dem Gemeindereferenten das Ausmaß der Schuldenproblematik in Strem nicht bewusst - oder er hat dem Landtag die wahre Dramatik der Lage vorenthalten. Beides stellt ihm kein gutes Zeugnis aus, so Illedits.

Die Gemeindeaufsicht habe sich auch rund um die Spekulationsverluste einiger Kommunen Versäumnisse vorwerfen zu lassen. Auch in diesem Zusammenhang sind längst noch nicht alle Fragen beantwortet, ergänzt der Klubchef. Die überwiegende Mehrheit der Gemeinden wirtschafte professionell und verantwortungsvoll. Diese Kommunen müssten sich auf die Gemeindeaufsicht als Kontroll-, Service- und Beratungsinstitution verlassen können.



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