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24. Europäischer Gemeindetag

28. April 2009
Vom 22.4 bis 24.4. fand heuer in Malmö (SWE) der 24. Europäische Gemeindetag des RGRE unter dem Motto: Fit für die Zukunft? statt.
ber 1000 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus 37 Staaten haben an der Tagung teilgenommen. 
 
Österreich war mit einer starken Delegation des Österreichischen Städtebundes und des Österreichischen Gemeindebundes vertreten.

Für den Österreichischen Gemeindebund waren der RGRE Delegierte Bgm. Arnold Marbek (Ktn.), Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer (Szbg.). GS Dr. Robert Hink (Wien) sowie der SPÖ-Vizepräsident Bgm. Ernst Schmid in Malmö.

Schmid: Der Europäische Gemeindetag hat gezeigt, dass Europas Kommunen und Regionen in einer guten Position sind, um eine Schlüsselrolle bei der Durchführung der Konjunktur- und Wirtschaftsprogramme zu spielen. Wir wissen, dass Investitionen auf lokaler und regionaler Ebene die einzig wirklich wirksamen Mittel gegen eine Wirtschaftskrise sind.

Europäische Grundprinzipien
Der RGRE betonte erneut die Grundprinzipien zur Richtung, in die sich Europa entwickeln soll: Ein Europa, das sich nicht nach Innen wendet und Protektionismus ablehnt. Ein Europa der Toleranz und des Respekts, offen und ansprechbar für die Welt.  Ein Europa mit einer starken sozialen Dimension. Ein Europa, nahe an seinen lokalen und regionalen Wurzeln und zu seinen lokalen und regionalen gewählten Vertreterinnen und Vertretern. Ein demokratisches Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger beteiligt.

Schmid dazu: Das Prinzip der kommunalen und regionalen Selbstverwaltung muss innerhalb des europäischen Systems mehr  Berücksichtigung finden. Der RGRE hat daher eine Charta als Aktionsgrundlage zum Schutz der Prinzipien der kommunalen Selbstverwaltung und der Subsidiarität hinsichtlich der öffentlichen Dienstleistungen, die von Kommunen und Regionen selbst oder in deren Auftrag erbracht werden, verabschiedet!

Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) wurde 1951 von einer Gruppe von Bürgermeistern in Genf gegründet und hat später auch die regionale Ebene einbezogen. Heute ist der RGRE die größte Interessensvertretung der Städte, Gemeinden und Regionen auf europäischer Ebene. Seine Mitglieder sind nationale Städte- und Gemeindebünde bzw. Städtetage, Gemeinden und Regionen aus mehr als 30 Ländern.


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