gvv Aktuell

Ertragsanteile - Talfahrt geht bei den Kommunen weiter

28. Oktober 2009
GVV - Präsident Schmid: Trotz der leichten Erholung der Konjunktur bleiben die Zahlen dramatisch!
Eisenstadt, 28.10.09 - Weiterhin stark negativ sind die jüngsten Prognosen des Bundesministeriums für Finanzen für die Ertragsanteile der burgenländischen Gemeinden. Bis 2010 haben die Kommunen einen Rückgang von mehr als 10 Prozent zu verkraften.

Die Talfahrt bei den Ertragsanteilen geht vorerst ungebremst weiter. Erhielten die burgenländischen Gemeinden 2008 (Zeitraum Jänner bis November) noch einen Anteil von rund 180 Millionen Euro von den gemeinschaftlichen Bundesabgaben, gilt es heuer (selber Zeitraum), bisher ein Minus von 5,9 Prozent zu verschmerzen. In absoluten Zahlen sind das nur ca. 170 Millionen Euro für 2009. Auch 2010 ist mit einem weiteren Rückgang im Ausmaß von ca. 4-5 Prozent zu rechnen. Somit verlieren die burgenländischen Gemeinden in einem Zeitraum von zwei Jahren mehr als 10 Prozent ihrer Einnahmen.

GVV-Präsident Schmid: Angesichts dieser negativen Entwicklung bei den Einnahmen wird die Zahl jener Gemeinden, die nicht mehr ausgeglichen budgetieren können, steigen. Wir werden erstmals viele Abgangsgemeinden haben!. Bund, Land und die Gemeinden selbst sind gefordert, diesen negativen Entwicklungen entgegen zu treten. SPÖ-LR Bieler hat bereits Ausgleichszahlungen im Bezug auf die Verlierergemeinden zugesagt.  Auch der Bund, so GVV-Präsident Schmid in Richtung VP-Finanzminister Pröll, muss mehr für die Gemeinden und den ländlichen Raum tun.

Die Wirtschaftsforscher und das BMF gehen davon aus, dass erst ab 2011 wieder mit einer Besserung der Ertragsanteilssituation zu rechnen ist. Demnach prophezeit das Bundesministerium für Finanzen einen Zuwachs von rund 4 Prozent.


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