gvv Aktuell

Ertragsanteile - Talfahrt bei den Kommunen geht auch 2010 weiter

10. Jänner 2010
GVV - Präsident Schmid: "Trotz der leichten Erholung der Konjunktur bleiben die Zahlen dramatisch!"
Eisenstadt, 08.01.2010 - Weiterhin stark negativ sind die jüngsten Prognosen des Bundesministeriums für Finanzen für die Ertragsanteile der burgenländischen
Gemeinden. Auch im Jänner 2010 setzt sich der dramatische Trend des letzten Jahres fort.
 
Katastrophal entwickeln sich Einnahmen der Gemeinden im Burgenland aus den gemeinschaftlichen Bundesabgaben. Die Ertragsanteilvorschüsse für den Jänner 2010
reduzieren sich im Vergleich zum Jänner 2009 um fast 10 Prozent.
 
Das bedeutet, dass die Talfahrt bei den Ertragsanteilen vorerst ungebremst weiter geht. Im zweistelligen Prozentbereich liegen die Rückgänge bei den Steuereinnahmen
der Gemeinden. Österreichweit müssen die Gemeinden im Jänner 2010 gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres ein Minus von 10,37 Prozent verschmerzen. Im Burgenland
beträgt der Rückgang 9,74 Prozent. Unter dem Strich bedeutet das für die Kommunen des Landes bereits im ersten Monat des heurigen Jahres einen Verlust von fast exakt
3 Millionen Euro.
 
GVV-Präsident Schmid: "Die Entwicklung ist katastrophal. Wenn die Einnahmen der Gemeinden weiter in diesem Ausmaß sinken, werden viele Gemeinden handlungsunfähig, da
dringend notwendige Investitionen für viele Kommunen nicht mehr möglich sind."
 
Die burgenländischen Kommunen haben somit in einem Zeitraum von zwei Jahren mehr als 10 Prozent ihrer Einnahmen verloren. Es wird daher erstmals viele
Abgangsgemeinden geben. SPÖ-LR Bieler hat bereits Ausgleichszahlungen im Bezug auf die Verlierergemeinden zugesagt, die auch erstmals Anfang 2010 ausbezahlt werden. 
Aber auch der Bund, so GVV-Präsident Schmid in Richtung VP-Finanzminister Pröll, muss mehr für die Gemeinden und den ländlichen Raum tun.


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