gvv Aktuell

Gemeindetag 2010 in Graz

14. September 2010
Der 57. Österreichische Gemeindetag hat heuer in Graz stattgefunden.
Mehr als 2.000 Gemeindevertreter/innen nahmen am 57. Österreichischen Gemeindetag in Graz teil. Der Veranstaltungsort wechselt jedes Jahr zwischen den Bundesländern, im Vorjahr war Lech am Arlberg der Austragungsort, im Jahr 2011 wird Kitzbühel gastgebende Gemeinde sein.

Große Aufmerksamkeit erregte schon im Vorfeld eine Pressekonferenz des Gemeindebundes in Wien, bei der eine Studie über die finanziellen Verflechtungen zwischen Bundesländern und Gemeinden vorgestellt wurde. Rund 414 Mio. Euro überweisen die Gemeinden den Bundesländern mehr, als sie umgekehrt von den Ländern an Zahlungen und Transfers erhalten. Im Jahr 2002 waren es erst 63 Mio. Euro. Es ist festzuhalten, dass sich der Saldo deutlich verschlechtert hat. Das zeigt nun auch wissenschaftlich, dass den Gemeinden immer mehr Leistungen  und auch Ausgaben aufgebürdet werden. So haben etwa im Bereich der Kinderbetreuung die Gemeinden rund 65 % aller entstehenden Kosten zu tragen.

Unmittelbar vor dem Gemeindetag selbst tagte der Bundesvorstand. Im Mittelpunkt der Beratungen stand auch hier die finanzielle Lage der Gemeinden. Vor allem in der Pflegefinanzierung muss es jetzt noch im Herbst zu neuen Finanzierungswegen kommen, so die Forderungen, da die Gemeinden diese Last nicht mehr alleine stemmen können. GVV-Präsident Schmid: "Wir haben hier Kostenzuwächse pro Jahr, die im zweistelligen Prozentbereich liegen."

Am Donnerstag, dem 9. September, wurden schließlich der Gemeindetag und die Kommunalmesse offiziell eröffnet. Mehr als 2.000 Kommunalpolitiker auf einem Fleck sind ein gewaltiges Zeichen der Geschlossenheit, das im Bund und den Ländern nicht übersehen werden kann.  Als Bürgermeister von Graz und Vertreter des Städtebundes begrüßte Siegfried Nagl die Delegierten. Im Anschluss an die Eröffnung statteten die Präsidenten den vielen, vielen Messeausstellern der Kommunalmesse einen Besuch ab.

Am Nachmittag konnten sich die Bürgermeister/innen bei einer Fachtagung zum Thema "Energie und Nachhaltigkeit" - das Motto dieses Gemeindetages - informieren oder Best-practice-Projekte in Graz besichtigen. Am Abend folgte der gesellschaftliche Höhepunkt des Gemeindetages, das Galadinner für mehr als 2.000 Personen in der Grazer Stadthalle. "Für einen Landesverband ist es eine riesige, aber auch wunderschöne Aufgabe, wenn man einen Gemeindetag im eigenen Bundesland organisieren darf", so Steiermark-Präsident Erwin Dirnberger. "In Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Gemeindebund ist es uns gelungen, eine tolle Veranstaltung auf die Beine zu stellen."

Am Freitag folgte der politische Höhepunkt des Gemeindetages. Neben Bundespräsident Heinz Fischer und Vizekanzler Josef Pröll waren zahlreiche weitere Ehrengäste nach Graz gekommen, um an der Haupttagung teilzunehmen. Eine gute Gelegenheit, um die Sorgen und Nöte der Gemeinden zu artikulieren. "Wir brauchen nicht nur mehr finanzielle Mittel", sagte Mödlhammer, "sondern vor allem auch mehr Freiräume, damit wir unsere Gemeinden gestalten können. In den letzten Jahren werden wir von Bund und Ländern mit immer mehr Pflichtaufgaben zugeschüttet, wir können uns kaum noch rühren." Dramatisch, so die allgemeine Einschätzung, sei die Entwicklung der Kosten im Kinderbetreuungs- und Pflegebereich. Diese Kosten haben derzeit vorwiegend die Gemeinden zu tragen. Die Gemeinden, so der Tenor, seien bereit, ihren Beitrag zur Budgetsanierung zu leisten und auch den Sparstift anzusetzen.

Auch Bundespräsident Heinz Fischer mahnte Reformen ein. "Wir müssen das Prinzip der Ausgewogenheit im Auge behalten", so Fischer. "Es dürfen die sozial Schwächeren nicht noch mehr belastet werden." Im Zusammenhang mit dem Budget sprach sich Fischer für einen Mix an einnahmen- und ausgabenseitigen Maßnahmen aus.

Mit einem Imbiss und weiteren Besuchen auf der Kommunalmesse ging der Gemeindetag 2010 in Graz zu Ende. Der Termin für den 58. Österreichischen Gemeindetag steht auch schon fest. Am 9. und 10. Juni 2011 findet das größte kommunalpolitische Ereignis Österreichs in der Tiroler Gemeinde Kitzbühel statt.


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