gvv Aktuell

SPÖ und GVV fordern im GR-Wahlkampf: Wettbewerb der Ideen statt Miesmachen!

23. August 2012
Hergovich: SPÖ und GVV unterstützen die SPÖ-Ortsparteien bei der Sacharbeit!
Eisenstadt, 23. August 2012. - SPÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Robert Hergovich ruft heute, 45 Tage vor der Gemeinderatswahl im Burgenland, alle Parteien zu einem fairen Sachwahlkampf auf: "Wir wollen keine politischen Zustände nach aktuellem Kärntner Vorbild, sondern wir setzen auf Sachpolitik! Unsere Ortsparteien haben umfangreiche Wahlprogramme erarbeitet. Dadurch soll der Wahlkampf zu einem Wettbewerb der Ideen werden! Mut statt Miesmachen!" Hergovich bedauert in der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Landesgeschäftsführer des Gemeindevertreterverbands Burgenland, Mag. Herbert Marhold, aber auch erste Beispiele für einen Miesmacher-Wahlkampf der politischen Mitbewerber.

Begonnen hat die SPÖ mit dem Wahlprogramm bereits vielerorts im heurigen Frühjahr mit Ortsumfragen. Dabei haben die Ortsparteien die gesamte Gemeindebevölkerung zu wichtigen Punkten befragt. Das Ergebnis wurde anschließend präsentiert und ist in das Wahlprogramm der Ortsparteien eingeflossen, so Hergovich: "Jede unserer Ortsparteien hat ein Programm mit mindestens zehn Punkten. Das sind teils Sofortmaßnahmen, aber auch längerfristige Initiativen für die weitere Entwicklung der jeweiligen Gemeinde."

Die SPÖ Burgenland setzt auf einen sachorientierten Positiv-Wahlkampf. "Wir denken: Die Burgenländerinnen und Burgenländer wollen keinen Streit auf dem Rücken der Bevölkerung, sondern konstruktive Arbeit für die Gemeinden", so Hergovich. Dementsprechend ist auch das neue landesweite Sujet für die Schaukästen konzipiert, das Hergovich und Marhold im Rahmen der Pressekonferenz der Öffentlichkeit präsentierten.

Leider gebe es auch bereits Beispiele für Negativ-Wahlkampf in den Gemeinden durch den politischen Mitbewerber, berichtet Hergovich: "Da werden unter anderem manchmal gemeinsam beschlossene Projekte zum Aufreger hochgespielt. Da werden SPÖ-Kandidaten in ihrer beruflichen Arbeit als Gemeindemitarbeiter eingeschränkt. Ich rufe daher die politischen Mitbewerber zu Fairness im Wahlkampf auf. Wir wollen einen sauberen Wahlkampf für ein sauberes Zuhause!"

GVV sorgt für bestmögliche Rechtssicherheit!

Der GVV Burgenland und die SPÖ Landesorganisation gehen bei diesem Wahlkampf Hand in Hand. Es wurde schon vor mehr als einem Jahr eine interne Koordinationsgruppe ins Leben gerufen, die Abläufe klar strukturieren sollte und Kompetenzbereiche klar abgegrenzt hat. "Der GVV Burgenland ist dabei vor allem für die rechtliche Beratung der SPÖ Kandidatinnen und Kandidaten zuständig. Aber auch unsere Mitgliedgemeinden werden von uns in allen rechtlichen Fragen die GRW 2012 betreffend, laufend informiert und betreut. Wir stimmen uns dabei sehr eng mit der Landeswahlbehörde ab, um bestmögliche Rechtssicherheit für unsere Gemeinden, aber auch unsere Funktionärinnen und Funktionäre zu gewährleisten", erklärt GVV-Landesgeschäftsführer Mag. Herbert Marhold.

Marhold weiter: "Wir können heute sagen, dass wir bis dato noch nie so umfangreich und umfassend informiert haben. Es gab Schulungen, es gibt seitens des GVV auf der Homepage ein eigenes, internes Webportal für alle Formulare und FAQs und wir haben auch den Kommentar zur Gemeindewahlordnung 1992 neu aufgelegt und allen Interessierten angeboten."



zurück