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61. Österreichischen Gemeindetag in Oberwart war ein voller Erfolg!

16. Juni 2014
Mehr als 2000 Delegierte fanden den Weg nach Oberwart, um am Gemeindetag teilzunehmen
In Oberwart wurde der 61. Österreichische Gemeindetag, das größte kommunalpolitische Ereignis des Jahres, abgehalten. Rund 2.000 Gemeindevertreter aus ganz Österreich haben bei dieser zweitägigen Veranstaltung über Zukunftsfragen der Gemeinden beraten und diskutiert. Hochrangige Gastredner waren Bundespräsident Heinz Fischer, Landeshauptmann Hans Niessl sowie Außenminister Sebastian Kurz. Verwaltungsreformen, Finanzausgleich und Bürokratieabbau standen inhaltlich im Mittelpunkt der Haupttagung.

Der Gemeindetag findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt, heuer waren die heimischen Kommunalpolitiker in der burgenländischen Messestadt Oberwart zu Gast.
Das Motto "Gemeinden öffnen Grenzen" wurde auch von den zahlreichen Festrednder aufgegriffen, so betonte LH Hans Niessl in seinem Gastreferat, dass die burgenländische Kommunalpolitik und die Bürgermeister des Landes mit ihren Leistungen entscheidend zum Aufstieg des Burgenlandes vom ehemaligen, durch  seine Lage entlang des Eisernen Vorhanges benachteiligten, wirtschaftlichen Nachzügler zur aufstrebenden Herzregion in Europa beigetragen haben und dass die Kommunalpolitik und die Bürgermeister zu dieser erfolgreichen Entwicklung nicht nur im Burgenland, sondern in der gesamten Republik Österreich große Beiträge geleistet hätten!

Bundespräsident Heinz Fischer, der in seiner Amtszeit jeden Gemeindetag besucht hat, nahm in seiner Rede ebenfalls Bezug auf das Motto "Gemeinden öffnen Grenzen" und auf den noch gar nicht so lange zurückliegenden Fall des Eisernen Vorhanges: Fischer: "Ich bin davon überzeugt, dass der europäische Weg der Kooperation, des Abbaus der physischen Grenzen, und immer mehr auch der Grenzen in den Köpfen der Menschen, der richtige Weg ist. Dazu tragen auch die Gemeinden zum Beispiel mit ihren Partnerschaften viel bei."

LH Niessl fordert aber auch ab 2016 einen modernen und zeitgemäßen Finanzausgleich, denn wenn die Gemeinden und der ländliche Raum gestärkt werden sollen, dann müssten auch die finanziellen Rahmenbedingungen angepasst werden, so Niessl. Das Ziel beim neuen FAG, so Niessl, müsse mehr Gerechtigkeit für die Gemeinden sein. GVV Präsident Trummer und LH Niessl sind sich bei den fünf für beide zu erfüllenden Punkten dabei einig. Trummer: "Die Aufgaben der jeweiligen Gemeinden müssen klar definiert werden. Jeder Bürger ist gleich viel wert. Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel ist abzuschaffen, es darf kein Ausspielen zwischen Gemeinden und Städten sowie zwischen West und Ost geben. Darüber hinaus muss der vom Österreichischen Gemeindebund auf Vorschlag des GVV Burgenland ausgearbeiteten Strukturfonds rasch kommen!"



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