Eisenstadt, 03.06.2014 - Mit 2.1.2014 trat die Novellierung des Kanalanschluss- sowie des Kanalabgabengesetzes in Kraft. Zwei sehr wichtige Gesetze für die Gemeinden des Landes. Für den GVV Burgenland war das Auftrag einen Leitfaden zu den neuen Kanalgesetzen zu erarbeiten, um diese Gesetze praxisnahe für die Kommunen darzustellen. Der GVV Burgenland ist stolz nun das fertige Werk - verfasst von Dr. Julius Schuszter - "Burgenländische Kanalgesetze - Kanalanschlussgesetz und Kanalabgabegesetz" präsentieren zu können. Das neue Standardwerk richtet sich sowohl an Amtmänner/frauen als auch an die politisch verantwortlichen MandatarInnen.
GVV-Präsident Erich Trummer: "Rechtliche Regelungen bestimmen in vielen Bereichen die Gemeindepolitik. Wer sie kennt, hat eine gute Grundlage für den Erfolg seiner Projekte, und im Service gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Daher enthält der Leitfaden neben dem Gesetzestext, den Erläuterungen und dem Kommentar auch einen umfangreichen Teil mit Musterbescheiden und Musterverordnungen, sodass er die Arbeit in den Kommunen erleichtern wird."
Ziele der Gesetzesnovellen sind, die Entlastung der Gemeinden, die Absicherung der Daseinsvorsorge und die BürgerInnen sollen von einer gerechteren Bewertung der Bemessungsgrundlage profitieren!
Im Burgenland gibt es 4.221 km Kanalleitungen, in den Jahren 2000 bis 2010 wurden 891 Kilometer Kanal errichtet, das sind pro Jahr 89 Kilometer. Von 2013 bis 2021 müssen die Gemeinden mehr als 6,6 Mrd. Euro in die Hand nehmen, um Anlagen und Leitungen zu bauen bzw. zu sanieren.
Um die burgenländischen Gemeinden und vor allem ihre Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dafür mit dem nötigen Rüstzeug auszustatten und optimal vorzubereiten, wurde daher der GVV-Leitfaden für die neuen Kanalgesetze erarbeitet, die auch Musterbescheide zur Verwendung in den Gemeinden enthalten. Der Leitfaden ist ab sofort im Büro des GVV Burgenland oder online unter www.gvvbgld.at > GVV Shop bestellbar. Weiters plant der GVV Burgenland im Rahmen der KOPAK http://kopak.gvvbgld.at Anfang September dieses Jahres zwei Schwerpunktschulungen zu den neuen Kanalgesetzen auf Basis unseres Leitfadens durchzuführen.
GVV-Präsident Trummer abschließend: "Ich wünsche den politisch Verantwortlichen, aber auch den mit dieser Materie befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Gemeinden viel Erfolg und hoffe, dass wir ihnen mit diesem praxisnahen Leitfaden die anspruchsvolle Tätigkeit in der Gemeinde erleichtern und zu einem besseren Verständnis der oft komplexen rechtlichen Materie beitragen können. Gleichzeitig möchte ich mich auch bei allen, die zum Gelingen dieses Werkes beigetragen haben, recht herzlich bedanken!"
